Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Scale Up GmbH (nachfolgend "Anbieter") und Unternehmen (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der ChatUp-Software als Software-as-a-Service (SaaS). Die AGB gelten gemäß §§ 305 ff. BGB.

Anbieter:
Scale Up GmbH
Sitz: Bregenz, Österreich
E-Mail: support@scale-up.dev
Website: https://chatup.scale-up.dev
Firmenbuch: [wird ergänzt]
UID-Nr.: [wird ergänzt]

Anwendbares Recht: Diese AGB unterliegen österreichischem Recht (ABGB § 879 Abs. 3). Für Kunden mit Sitz in Deutschland gelten ergänzend die Bestimmungen des BGB §§ 305-310. Für Kunden mit Sitz in der Schweiz gelten ergänzend die Bestimmungen des UWG Art. 8 und OR Art. 100, 404.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verbraucherverträge sind ausgeschlossen. Die EU-Verbraucherrechte-Richtlinie 2011/83/EU findet keine Anwendung.

Der Anbieter stellt dem Kunden die ChatUp-Software als cloudbasierte SaaS-Lösung zur Verfügung. Die Software ermöglicht die Erstellung und den Betrieb von KI-gestützten Chatbots für Websites und Anwendungen.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten ChatUp-Tarif:

• Starter (59€/Monat, 45€/Monat bei jährlicher Zahlung): 1 Chatbot, bis zu 1.000 Nachrichten/Monat, Basis-Analytics, E-Mail-Support
• Pro (119€/Monat, 95€/Monat bei jährlicher Zahlung): Bis zu 2 Chatbots, 5.000 Nachrichten/Monat, Erweitertes Monitoring, Priorisierter Support
• Pro+ (299€/Monat, 235€/Monat bei jährlicher Zahlung): Bis zu 5 Chatbots, 10.000 Nachrichten/Monat, Premium Monitoring, SLA & Telefonsupport

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99,5% (gemessen monatlich, ausgenommen geplante Wartungsarbeiten).

Ordentliche Kündigung:

• Monatliche Abrechnung: Verträge laufen auf unbestimmte Zeit mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende
• Jährliche Abrechnung: Mindestlaufzeit 12 Monate, automatische Verlängerung um 12 Monate, Kündigungsfrist 3 Monate zum Laufzeitende

Außerordentliche Kündigung (§ 314 BGB): Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind insbesondere:

• Zahlungsverzug trotz Mahnung und Nachfristsetzung
• Schwerwiegende Verstöße gegen diese AGB
• Insolvenz einer Vertragspartei

Besondere Bestimmungen für österreichische Kunden (ABGB § 1162):Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund nach österreichischem Recht möglich.

Besondere Bestimmungen für schweizer Kunden (OR Art. 404):Jede Partei kann den Auftrag jederzeit kündigen.

Tarifwechsel:

• Von monatlich auf jährlich: Jederzeit möglich (20% Rabatt gilt ab nächster Abrechnung)
• Von jährlich auf monatlich: Nur zum Ende des Abrechnungszeitraums möglich
• Upgrade: Jederzeit möglich, anteilige Berechnung
• Downgrade: Zum nächsten Abrechnungszeitraum

Datenrückgabe bei Kündigung: Nach Vertragsende stehen Kundendaten für 30 Tage zur Verfügung, danach erfolgt die endgültige Löschung gemäß DSGVO.

Die aktuellen Preise sind auf der ChatUp-Website unter https://chatup.scale-up.dev einsehbar. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Zahlungsweise: Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus via Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über unseren Zahlungsdienstleister Stripe.

Rabatte: Bei jährlicher Vorauszahlung gewährt der Anbieter einen Rabatt von 20% auf den Grundpreis.

Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zur Software einschränken oder sperren.

Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der ChatUp-Software für die Vertragsdauer.

Erlaubte Nutzung:

• Erstellung und Betrieb von Chatbots entsprechend dem gewählten Tarif
• Integration in eigene Websites und Anwendungen
• Anpassung der Chatbot-Inhalte und -Einstellungen

Verbotene Nutzung:

• Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte
• Reverse Engineering oder Dekompilierung
• Nutzung für illegale, schädliche oder diskriminierende Inhalte
• Überschreitung der Tarif-Limits ohne Upgrade

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Hosting: Alle Daten werden ausschließlich in Rechenzentren in Deutschland und Österreich verarbeitet (DSGVO-konform).

Kundendaten: Der Kunde bleibt Eigentümer seiner hochgeladenen Inhalte und Chatbot-Daten. Diese werden nur zur Erbringung der Dienstleistung verarbeitet.

Haftungsregelung (§§ 276, 309 Nr. 7-8 BGB): Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gewährleistung digitaler Inhalte (§§ 327 ff. BGB): Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die vereinbarten Eigenschaften aufweist und für die gewöhnliche Verwendung geeignet ist. Gewährleistungsansprüche verjähren in 24 Monaten ab Bereitstellung der Software.

Haftungsausschluss: Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere für:

• Inhalte, die der Kunde über Chatbots bereitstellt oder generieren lässt
• Schäden durch missbräuchliche oder vertragswidrige Nutzung
• Unterbrechungen durch höhere Gewalt, Streik oder behördliche Maßnahmen
• Datenverlust bei unsachgemäßer Nutzung oder fehlenden Backups
• Entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden (außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit)

Besondere Bestimmungen für österreichische Kunden (ABGB § 879 Abs. 3):Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit sie gröblich benachteiligend wären.

Besondere Bestimmungen für schweizer Kunden (OR Art. 100):Haftungsausschluss für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz ist unzulässig.

SLA: Für Enterprise-Kunden gelten separate Service Level Agreements mit erweiterten Verfügbarkeitsgarantien.

Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand ist [Ort wird ergänzt].

Änderungen: Änderungen dieser AGB werden dem Kunden mit einer Frist von 6 Wochen mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.